AGB

 

 der upoolia GmbH vertreten durch deren Geschäftsführer Karsten Maier, Reichenbachstraße 27-31, 68309 Mannheim, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim (HRB 723552), Ust-ID: DE 303632157 für die Webseite www.upoolia.com (im Folgenden: „Upoolia“)

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Diese AGB gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen Upoolia und der/dem Käufer/in (nachfolgend „der Käufer“) über die Webseite www.upoolia.com zu Stande kommen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, Upoolia stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Upoolia bietet über seine Webseite vor allem Komplettsets für Saunen und Schwimmbäder, sowie Zubehör hierzu, insbesondere Poolabdeckungen an. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sowie der Vertragstext sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Käufer in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse service@upoolia.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

§ 2  VERTRAGSABSCHLUSS

(1) Der Käufer kann aus dem Sortiment von Upoolia Produkte, insbesondere Poolkomplettsysteme, Fertigpools, Saunen und Zubehör auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen; der Käufer hat die Möglichkeit Eingabefehler zu korrigieren, bevor er sein Angebot bestätigt (z.B. über die Zurück-Schaltfläche oder Abbruch des Bestellvorgangs und Änderung der bisherigen Eingabe oder durch Betätigen der Schaltfläche „bearbeiten“). Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Klicken auf den Button „Ich stimme Ihren allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen und der Datenschutzerklärung zu“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Upoolia schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird und die der Käufer über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers bei Upoolia eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Upoolia zu Stande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von Upoolia auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und kann auf Wunsch unter der E-Mail-Adresse  service@upoolia.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Über den Versand der bestellten Ware wird der Käufer per E-Mail informiert, sobald die Ware von Upoolia an das Transportunternehmen übergeben wurde.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 ENTFALLEN DER LIEFERPFLICHT; VERLÄNGERUNG VON LIEFERZEITEN; GEFAHRÜBERGANG

(1) Das Beschaffungsrisiko wird von Upoolia nicht übernommen. Wir liefern nur aus von uns gelagerter Ware oder aus uns zugänglichen Lieferquellen.

(2) Die Lieferverpflichtung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßem Ordermanagement nicht oder zu spät beliefert werden oder die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei nicht lieferbaren Waren werden wir Vorauszahlungen unverzüglich erstatten.

(3) Die Lieferzeit kann sich verlängern, wenn beeinträchtigende Umstände, z.B. durch höhere Gewalt oder Lieferantenprobleme, einer pünktlichen Lieferung entgegenstehen. Für Mehrkosten, die aus Lieferverzögerungen dieser Art entsehen haftet Upoolia nicht und keine Rechtsansprüche entstehen dadurch. Hat Upoolia von entsprechenden Verzögerungen Kenntnis, werden Sie über Beginn und Ende derartiger Lieferprobleme unverzüglich informiert. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als einem Monat nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

§ 4 LEISTUNGEN, PREISE

(1) Upoolia bemüht sich um möglichst originalgetreue Abbildungen der angebotenen Artikel. Leichte Farbabweichungen sind jedoch möglich. Naturmaterialien besitzen keine wiederholenden Muster oder Färbungen.

(2) Bei den Produkten Pool und Abdeckungen sind fertigungsbedingt und durch thermische Dehnung Maßabweichungen von 2 cm Möglich.

(3) Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile sowie die Zahlungsmöglichkeiten und -informationen ergeben sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle Preise sind Endpreise zzgl. der Versandkosten und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils geltenden Satzes.

(4) Der Käufer hat folgende Zahlungsmöglichkeiten: per Vorkasse/Überweisung, per Sofortüberweisung, per  Kreditkarte oder via PayPal. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Käufer bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Upoolia für das Jahr Verzugszinsen iHv 6 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn er Verbraucher ist und Verzugszinsen iHv 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn er Unternehmer ist.

(6) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Upoolia nicht aus.

§ 5 LIEFERUNG VERSAND

(1) Von Upoolia angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 10-14 Tage  Das Versandrisiko trägt Upoolia wenn der Käufer Verbraucher ist.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Upoolia dem Käufer dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Upoolia von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Käufer in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Upoolia dem Käufer dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(3) Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Käufers (siehe § 5 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Upoolia berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Upoolia eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich erstatten.

(4) Der Kran beinhaltet nur den Kran nebst Kranführer, Entladepersonal und Straßensperrmaßnahmen sowie ordnungsrechtliche Genehmigungen sind nicht Bestandteil der Kranbuchung und werden falls auf Kundenwunsch durch Upoolia beauftragt separat berechnet.

(5) Die Entladung großformatiger Güter (Abdeckungen und Pools) erfolgt durch die Kunden. Die Warenübergabe erfolgt dann im aufgeladenen Zustand. Der Kunde hat ausreichend Gerät oder Personal zur Verfügung zu stellen damit eine zügige und Reibungslose Entladung möglich.

(5) Bei Lieferungen mit Überbreiten Transporten (in der Regel Pools mit Aussenbreiten über 4,05 Meter) wird dem Kunden im Eigeninteresse die Mitarbeit bei der Streckenprüfung angeraten. Hierzu kann mann die Strecke ab der letzten Autobahnabfahrt mit einem PKW abfahrenn und über eine Handy-Kamera filmen. Die Aufzeichnung hilft uns sicher zustellen, dass der Transport auch bis zur Haustüre des Kunden möglich ist.

(6) Bei durch Upooia zu beauftragenden Kranentladungen hat der Kunde in einem Google Maps Bild die Absetzposition im Garten zu kennzeichnen sowie die Entladesituation vor dem Haus zu klären und Upoolia darüber zu informieren. Insbesondere Oberleitungen, Häuser, die in der Abladerichtung von der Straße liegen, Busverkehrslinien in der Straße sowie die verfügbare Straßenbreite sind von besonderer Bedeutung.

(7) Erfolgt die Entladung durch die Spedition so ist der Gefahrenübergang nach der Entladung bei Übergabe an der Bordsteinkante.

(8) Der Kunde hat die eingehende Ware unverzüglich nach Empfang auf Transportschäden und sofern möglich auf Produktschäden zu überprüfen und Schäden auf dem Lieferschein der Spedition zu vermerken. Für nachträglich gemeldete Schäden behalten wir uns das Recht der Abwehr vor.

(9) Der Kunde hat bei fehlender Dokumentation der Warenprüfungen die gemäß Anleitung vor dem Verbauen der Ware vorgeschrieben sind, keinen Anspruch auf Ersatzleistungen bzw. Ausgleich von Mehrkosten, die durch eine aufwändigere Demontage und Montage verursacht werden. Mängel an der Ware müssen umgehend bei Kenntnisnahme in Schriftform an Upoolia gemeldet werden. Die Weiterarbeit an oder mit der Ware darf erst nach schriftlicher Freigabe durch Upoolia vom Kunden oder dessen Dienstleistern erfolgen.

§ 6 WIDERRUFSRECHT BEI VERBRAUCHERVERTRÄGEN     

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen mit Upoolia geschlossenen Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Fa. Upoolia GmbH, Reichenbachstr. 27-29, 68309 Mannheim Tel.: 0621 9787799 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail an info@upoolia.com ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

ZU VERWENDENDE RÜCKSENDEADRESSE

Bitte beachten Sie, dass bei Warenrücksendungen die von Upoolia in der Widerrufsbestätigung angegebene Empfängeradresse verwendet werden sollte. Je nach Warenkategorie kann ein anderer Empfänger für die Rücksendung vorgegeben werden. Mehrkosten für Rücksendungen die entstehen, wenn an eine andere Adresse als die Warenausgangsadresse versendet wurde übernimmt Upoolia. 

Muster Widerrufsformular:
Widerrufsformular

FOLGEN DES WIDERRUFS:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

AUSNAHMEN VOM WIDERRUFSRECHT

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
  • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
  • Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat
  • Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

 

§ 7 SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG, GARANTIE

(1) Upoolia haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von Upoolia gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei von Upoolia gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 HAFTUNG

(1) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Upoolia, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Upoolia nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Bei Poollieferungen hat der Kunde für eine ordnungsgemäß vorbereitete Baugrube zu sorgen. Dies beinhaltet die ausreichende Größe, der ordnungsgemäße Fundamentaufbau und falle gewünscht auch die Bodenisolation sowie alle Nebentätigkeiten die das sofortige setzen des Pools ermöglichen. Sofern es aufgrund fehlender Vorbereitungsmaßnahmen zu Verzögerungen bei der Entladung kommt oder der Pool zwischengelagert oder anderweitig abgestellt werden muss haftet der Kunde für die daraus resultierenden Folgekosten.

(5) Eine Prüfung der Drainage oder des Fundaments ist nicht Bestandteil unserer Leistungen oder der Leistungen unserer Subunternehmer.

(6) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(7) Upoolia GmbH haftet nicht für Mehrkosten, die neben der eigentlichen Behebung des Reklamationsgrundes entstehen. Solche Mehrkosten können zum Beispiel das Abpumpen des Wassers und Wiederauffüllen des Pools sein. Sollte zur Reparatur oder im Zuge eines Garantiefalls, die Wasseraufbereitung instandgesetzt werden müssen, hat sich der Kunde händisch um Chlorination, Algenbekämpfung und den Erhalt des korrekten PH-Werts zu kümmern bis die erforderliche Maßnahme ausgeführt ist.

§ 9 EIGENTUMSVORBEHALT

Upoolia behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§ 10 DATENSCHUTZ

Upoolia verwendet die Daten des Käufers ohne gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, soweit der Käufer nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung der Daten eingewilligt hat. Upoolia wird die Daten des Käufers nicht an Dritte weitergeben oder sie für die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, es wurde ausdrücklich vorher zugestimmt.

§ 11 Beschwerdeverfahren

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

§ 12 Umweltbewusst handeln Entsorgung - Altbatterie-Entsorgung

Als Händler von Batterien oder Akkus, oder Geräten, die mit Batterien oder Akkus betrieben werden, sind wir gemäß dem Batteriegesetz verpflichtet, über die Regelungen und Pflichten zur Entsorgung zu informieren: Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Private und gewerbliche Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle beim Handel oder der Kommune zu bringen. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gebrauchte Batterien können Sie auch an uns zurücksenden. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen:

Upoolia GmbH, Reichenbachstr. 27-31, 68309 Mannheim

Altbatterien enthalten ggfs. Schadstoffe oder Schwermetalle, die der Umwelt und der Gesundheit schaden können. Außerdem enthalten Batterien wertvolle Rohstoffe, die wiederverwertet werden können. Alle künftigen Generationen werden Ihnen danken.


Das Mülltonne auf den Batterien bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.

Die Buchstaben unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

Dise Informationen können auch nochmals in den Begleitpapieren der Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung der jeweiligen Gerätehersteller nachgelesen werden. Hinweise zum Batteriegesetz finden Sie im Verbraucherbereich der Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) [www.grs-batterien.de].

Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Das Symbol für die verbotene Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten im Hausmüll stellt eine durchgestrichene Abfalltonne dar. Die Entsorgung von Elektrogeräten im Hausmüll ist gemäß dem ElektroG (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten), verboten! Verbraucher sind zur Entsorgung über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme der Kommune verpflichtet. Sie können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.
Informationen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz finden Sie auf der Homepage des Bundesministerium für Umwelt in der Rubrik Abfall: [www.bmu.de]

§ 13 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Auf Verträge zwischen Upoolia und den Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Käufer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

(3) Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und Upoolia der Sitz von Upoolia.

(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

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